Zur Begriffsdefinition: Was sagt die Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Souveränität?
Souveränität
[franz.] S. bezeichnet die höchste, nach innen und außen unabhängige staatliche Herrschaftsmacht und Entscheidungsgewalt:1) Innere S. heißt in den modernen Demokratien, dass die Staatsgewalt über sämtliche Hoheitsrechte verfügt und durch die Volkssouveränität sowohl legitimiert als auch begrenzt ist.
2) Äußere S. (auch Staats-S.) bedeutet im Völkerrecht (von jeglicher Fremdherrschaft freie) Unabhängigkeit und (ohne Rücksicht auf wirtschaftliche, militärische oder sonstige Stärken und Schwächen) Gleichheit der Staaten.
Wikipedia sagt dazu:
"Unter dem Begriff Souveränität (frz. souveraineté, aus mittellat. superanus, „darüber befindlich, überlegen“) versteht man in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer natürlichen oder juristischen Person zu ausschließlicher rechtlicher Selbstbestimmung. Diese Selbstbestimmungsfähigkeit wird durch Eigenständigkeit und Unabhängigkeit des Rechtssubjektes gekennzeichnet und grenzt sich so vom Zustand der Fremdbestimmung ab. In der Politikwissenschaft versteht man darunter die Eigenschaft einer Institution, innerhalb eines politischen Ordnungsrahmens einziger Ausgangspunkt der gesamten Staatsgewalt zu sein. Geprägt wurde der Begriff im 16. Jahrhundert durch die Absolutismuslehre des französischen Staatsphilosophen Jean Botin."
Nun sagt Prof. Schachtschneider: Souverän ist, wer frei ist! Eine provozierende These?
Wer also als erwachsener selbstverantwortlicher Mensch (erneut) seine Bindungen z.B. an andere Personen, oder gesellschaftliche Institutionen/Konstrukte, oder Glaubenssysteme in eigener Verantwortung (selbstverantwortlich) frei wählen kann. Das setzt einen hohen Grad an Bewusstheit/Selbsterkenntnis voraus. Insofern, etwas lapidar ausgedrückt, für viele völlig unvorstellbar!
Kleiner Hinweis aus solarer Perspektive: Bei aller Souveränität sind die meisten von uns aber doch in unserem Souveränitätserleben an die Erde über die Gravitation gebunden. Das fällt aber den wenigsten auf! Der Begriff der Souveränität wird sich bestimmt erneut ändern, wenn es signifikanten Mengen von Menschen gelingen wird, sich jenseits der Sphäre des Mondes frei im Sonnensystem zu bewegen. Das wäre dann die Freiheit der Wahl, an welche Himmelskörper ich mich binden will. Und letztlich ist (die Illusion von) Souveränität in Raum und Zeit an eben diese Grenzen gebunden.
Also insofern geht es jetzt erst mal um die innerhalb des Gravitationsfeldes der Erde mögliche Souveränität, die Souveränität auf Erden, sozusagen unter dem Mond ;-)
Das Thema "Souveränität" hat derzeit mal wieder im Zuge der Krimkrise in der Ukraine an Aktualität gewonnen. Und viele Menschen denken, Souveränität hat etwas mit dem Staat zu tun, aber nicht mit ihnen selbst. Also gibt es in den üblichen Medien hauptsächlich Berichte über Völkerrechtsverletzungen und Verletzungen der Staatssouveränität, wobei man so tut, als wären die Staaten, ihre Staatsgebiete und ihre Verfassungen irgendwann mal, meist zuletzt im 19. oder 20. Jahrhundert, für alle Ewigkeit festgeschrieben worden.
Von besonderer Bedeutung ist aus Sicht des Westens (der westlichen Wertegemeinheit) die Souveränitätsfrage in Ländern, die über Rohstoffvorkommen, insbesondere Gas- oder Ölvorkommen, verfügen oder aber die "geostrategisch" für die eigenen Machtplanspiele von hoher Bedeutung sind. Diesen Ländern muß in Souveränitätsfragen geholfen werden, insbesondere die haben Nachholbedarf!
Wobei fast vergessen wird: wir leben doch in der Bundesrepublik in Deutschland! Sind wir als Bürger des Organisationskonstrukts "BRD" frei? Sind wir und damit auch unsere eventuell nur staatsidentische Organisationsstruktur souverän?
Hier mal der Hinweis auf das Buch des Staatsrechtlers Prof. Schachtschneider:
"Die Souveränität Deutschlands: Souverän ist, wer frei ist"
"Wie souverän ist Deutschland wirklich? Deutschland sei »seit dem 8. Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen«, bekundete Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, vor den versammelten Bankern des Europäischen Bankenkongresses am 18. November 2011. Das war geradezu eine Verbeugung des Staates vor dem neuen Souverän des entgrenzten Kapitalismus. In »Europa« sei die Souveränität ohnehin »längst ad absurdum« geführt. Wenn Deutschland aber nicht souverän ist, dann herrscht ein anderer Staat oder eine Staatengemeinschaft oder eine Person oder Personengruppe, irgendeine Macht, über Deutschland und Wolfgang Schäuble ist dessen bzw. deren Agent und nicht Vertreter des Deutschen Volkes. Vielmehr dient er fremden Interessen. Das lässt sich nicht mehr kaschieren."
Ebenso auf einen Artikel von Prof. Schachtschneider, in dem er direkt zu Fragen bzgl. der Ukraine und der Vorgänge auf der Krim Stellung bezieht. Sein Fazit als Zitat:
"Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Rußlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und kein Verstoß gegen das Völkerrecht."
Seien Sie bitte nicht erstaunt, daß Sie über solche Fragen noch nichts in den Mainstream Medien (MSM) etwas gehört oder gelesen haben. Sie sollen ja nicht merken, daß Sie nichts merken.
